LAW Aktuell
LAW Aktuell 22.07.2022
Mahnmal statt Schmähung

Die Entfernung eines (denkmalgeschützten) Kunstobjekts, das je nach Sichtweise einen beleidigenden Aussageinhalt haben kann, kommt nicht ohne Weiteres in Betracht.
LAW Aktuell 21.07.2022
Im Schadensrecht gilt: Ganz oder gar nicht

LAW Aktuell 20.07.2022
Luftreinhalteplan kein Schutzgesetz i.S.d. § 823 II BGB

LAW Aktuell 20.07.2022
Anspruch auf richtiges Geburtsdatum?

LAW Aktuell 19.07.2022
Medikamentencocktail, Vorsicht bei der Annahme von bedingtem Tötungsvorsatz!

Geschrieben von M. Mielke
LAW Aktuell 07.07.2022
Zum Inhalt der Baugenehmigung – nicht alles Wichtige ist Sache der Baubehörde 08/22 OeR

Sound:
Bei einer Nachbarklage gegen die Baugenehmigung für einen Mobilfunk-Sendemast kann nicht geltend gemacht werden, dass die Strahlenbelastung durch den Mast bzw. die Funkanlage gesundheitsschädlich ist, wenn eine eigene Standortbescheinigung nach dem Telekommunikationsgesetz vorliegt.
Geschrieben von M. Mielke
LAW Aktuell 07.07.2022
Voraussetzungen einer isolierten Befreiungsgenehmigung und Probleme der Funktionslosigkeit eines Bebauungsplans 07/22 OeR

Sound:
Ein Erdwall kann eine Einfriedung sein und muss sich dann an die Festsetzungen eines Bebauungsplans halten. Dessen Funktionslosigkeit kann nicht angenommen werden, wenn es zwar zahlreiche Verstöße gegen bestimmte Festsetzungen gibt, dagegen aber ein bauaufsichtliches Einschreiten gewollt ist.
Geschrieben von M. Mielke
LAW Aktuell 07.07.2022
„Räume“ und „Gebäude“ für freiberufliche Nutzung ist was anderes – auch für Nachbarn interessant! 06/22 OeR

Sound:
Wenn die Nutzung zur freiberuflichen bzw. gewerblichen Tätigkeit über die Wohnnutzung hinausgeht, kann es Konflikte mit der Gebietserhaltung geben. „Räume" sind von „Gebäuden" abzugrenzen.
Sachverhalt:
LAW Aktuell 06.07.2022
Löschungsanspruch gegenüber SCHUFA

Spätestens sechs Monate nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens müssen Wirtschaftsauskunfteien die Daten hierüber löschen.
LAW Aktuell 04.07.2022
Rechtlich vorteilhaft oder nicht?

Die Schenkung an einen Minderjährigen stellt auch bei einem Durchgangserwerb auf Seiten des Schenkers unter Umständen ein nicht nur rechtlich vorteilhaftes Geschäft dar.
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